Fachbereich Medien Kunst und Insustrie

"Armutshaushalt für die Kultur“ Kulturverbände und ver.di kritisieren Haushaltsentwurf 2017/2018

Pressemitteilung vom 08.02.2017

„Armutshaushalt für die Kultur“ Kulturverbände und ver.di kritisieren Haushaltsentwurf 2017/2018

 

Die Kulturverbände in Rheinland-Pfalz befürchten ein allmähliches Absterben der zivilgesellschaftlichen Kulturarbeit. Damit reagieren sie auf die Vorlage des Haushaltsentwurfes der Landesregierung und auf eine Presseerklärung des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, die am 13.12.2016 veröffentlicht wurde. Während die Hochschulen und die Weiterbildung Zuwächse zu verzeichnen haben und den staatlichen Kultureinrichtungen im Haushaltsentwurf wenigstens die Tariferhöhungen für die Beschäftigten zusätzlich ausgeglichen werden, muss sich die freie Kulturszene für die Jahre 2017 und 2018  mit der aktuellen Fördersumme des Jahres 2016 begnügen. Zusammen mit der bereits jetzt prekären Situation vieler Kulturschaffender und -vermittler, von Kultureinrichtungen und -initiativen bedeutet das weiter verschlechterte Rahmenbedingungen, um Kulturarbeit leisten und Kulturangebote für die Bürgerinnen und Bürger, Kinder und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz vorhalten zu können. Akzentuierte Kulturpolitik sieht anders aus!


„Dabei wird verschwiegen, dass in vielen Bereichen der freien Kulturszene bereits seit Jahren keine Aufwüchse zu verzeichnen sind“, schildert Margret Staal vom Landesverband für Soziokultur und Jugendkunstschulen. Dies führe schon seit langem zu einem schleichenden Ausbluten der freien Kulturarbeit. Gerade die zahlreichen ländlichen Regionen in Rheinland-Pfalz sind geprägt von zivilgesellschaftlich organisierter Kulturarbeit. Hierbei handelt es sich sowohl um die Angebote professioneller freier Theater, Bildender Künstler, Schriftsteller, der Einrichtungen der Soziokultur und Jugendkunstschulen, als auch um die vorwiegend ehrenamtlich organisierten Bereiche der Laienmusik  und der Museen.


„Besonders betroffen ist auch der Verband deutscher Schriftsteller – Landesverband Rheinland-Pfalz in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), da es weder eine Anlaufstelle im Land, noch strukturelle Förderung gibt“, so der Vorsitzende des Verbandes, Michael Landgraf.


„Sicherlich sind die Zuwächse im Bereich der Wissenschaft, der Weiterbildung und bei den staatlichen Kultureinrichtungen zu begrüßen, doch würde es einem Bundesland wie Rheinland-Pfalz sehr gut zu Gesichte stehen, seine ländlichen Regionen zu stärken, um der Landflucht entgegenzuwirken“, so Peter Stieber, Präsident des Landesmusikrats. Im Bereich der freien Kulturarbeit geschehe im Haushaltsentwurf gerade Gegenteiliges.
Das selbsternannte Kulturland Rheinland-Pfalz steht im Vergleich der Bundesländer laut aktuellem Kulturfinanzbericht des Statistischen Bundesamtes bei den Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur an letzter Stelle. In einer Podiumsdiskussion vor der Landtagswahl 2016 wurde von Prof. Dr. Matthias Theodor Vogt vom Institut für kulturelle Infrastruktur Sachsen in aller Deutlichkeit darauf hingewiesen, dass das Bundesland Rheinland-Pfalz im Vergleich weniger für Kultur ausgebe als die Stadt Leipzig alleine.

 

Hintergrund
Das Netzwerk der Kulturverbände besteht aus einem Zusammenschluss folgender Akteure: dem Berufsverband Bildender Künstlerinnen und Künstler Rheinland-Pfalz im Bundesverband e.V., dem Bund Deutscher Kunsterzieher – Landesverband Rheinland-Pfalz, der LAG Soziokultur & Kulturpädagogik, dem Landesmusikrat, dem Landesverband professioneller freier Theater, dem Museumsverband sowie dem Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller – Rheinland-Pfalz.