Aufstehn für die Pflege

    Mainzer Pflegeaufstand 11.9.21

    800 waren dabei

    Für die Pflege aufgestanden

    Wütend, laut und kämpferisch – so präsentierten sich die Teilnehmer*innen des rheinland-pfälzischen »Pflegeaufstands« am 11. September 2021 in Mainz. Etwa 800 Beschäftigte aus Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zogen in einem langen Demonstrationszug durch die Mainzer Innenstadt und machten klar, dass sie eine bessere Gesundheitspolitik erwarten. Gleich zu Beginn ging ein Solidaritätsgruß an die streikenden Kolleginnen und Kollegen in Berlin. Auch in Mannheim und Hannover protestierten Gesundheitsbeschäftigte für mehr Personal, gute Bezahlung und eine bedarfsgerechte Finanzierung.

    Trotz Applaus und öffentlichen Zuspruchs während der Pandemie bestehen die Probleme im Gesundheitswesen und der Pflege fort. Es gibt noch immer zu wenig Pflegepersonen in den Krankenhäusern und in der Langzeitpflege. Die Arbeitsbedingungen sind noch immer viel zu belastend. Und noch immer führt der politisch herbeigeführte Kostendruck in Krankenhäusern, Altenpflege, Behindertenhilfe und Rettungsdienst zu Problemen bei Versorgung und Arbeitsbedingungen. Am 11. September 2021 demonstrierten deshalb Gesundheitsbeschäftigte in Mainz für mehr Personal, eine gute Bezahlung und eine bedarfsgerechte Finanzierung und geben somit vor den Bundestagswahlen ein Zeichen an die Politik. Aufgerufen hatte das Bündnis Pflegeaufstand Rheinland-Pfalz, welches seit einem Jahr die Pflegepersonen im Land vernetzt.

    »Die Pflege hat gelernt aufzustehen. Das ist vor der Bundestagswahl ein richtig gutes Signal an die Parteien: Glaubt nicht, dass wir Ruhe geben«, sagte das ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler bei der Abschlusskundgebung auf dem Mainzer Ernst-Ludwig-Platz. »Die Rahmenbedingungen müssen sich verändern, und das nicht nur ein bisschen, sondern radikal – radikal SOZIAL, das ist das Motto unseres ver.di-Fachbereichs!« Die vielen Proteste der vergangenen Jahre hätten einiges in Bewegung gebracht, betonte die Gewerkschafterin. Doch am Ziel sei die Bewegung erst, wenn die Entlastung im Alltag der Beschäftigten ankomme – und das sei noch längst nicht der Fall.

    Pflegeaufstand 2021 Michael Quetting Mainz grüßt die Streikenden in Berlin

    Mit Blick auf die Bundestagswahl betonte die Leiterin des ver.di-Fachbereichs Gesundheit und Soziales, es sei »nicht egal, wer dieses Land regiert«. Deutliche Kritik äußerte sie am amtierenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dieser habe die von ver.di gemeinsam mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft und dem Deutschen Pflegerat vorgelegte bedarfsgerechte Personalbemessung in der Krankenpflege, die PPR 2.0, nicht umgesetzt und die Erstreckung des von ver.di mit der Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) ausgehandelten Tarifvertrags auf die gesamte Altenpflege hintertrieben. »Damit ist er mit verantwortlich dafür, dass tausende Kolleginnen und Kollegen in der Altenpflege weiterhin keine sichere Perspektive haben auf einen anständigen Lohn – das ist echt dreist«, kritisierte Bühler.

    Die nächste Bundesregierung müsse die richtigen Schlussfolgerungen aus den Erfahrungen in der Corona-Pandemie ziehen. Dazu gehörten bedarfsgerechte Personalvorgaben und die Zurückdrängung der Kommerzialisierung, »die unser Gesundheitswesen kaputtmacht«. Das Finanzierungssystem der Krankenhäuser über Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, DRG) müsse abgeschafft und durch eine bedarfsorientierte Finanzierung ersetzt werden.

    »Ein zerstörerisches System«

    Das ist auch für den Krankenpfleger Gerhard Dier vom Westpfalz-Klinikum Kaiserslautern ein wichtiges Anliegen, der ein schwarzes T-Shirt mit der Aufschrift »FCK DRG« angezogen hat. »Mit den Fallpauschalen geht es für die Krankenhäusern nur noch darum, so viele lukrative Fälle wie möglich zu machen, nicht mehr in erster Linie um die bestmögliche Daseinsvorsorge«, sagt er und fordert neben der Abschaffung der DRGs Personalvorgaben, die diesen Namen verdienen. Die von Spahn eingeführten Pflegepersonaluntergrenzen – die nicht den Versorgungsbedarf abbilden, sondern lediglich eine Patientengefährdung ausschließen sollen – »taugen nichts«, bringt es der Krankenpfleger auf den Punkt.

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