Aufstehn für die Pflege

    ver.dianer*innen machen Konkrete Vorschläge

    Debatte Wahlverschiebung

    Für Sondersitzung der Pflegekammer

    Demokratie und Teilnahme in der Pflegekammer leben

    Gleich zweimal wendeten sich diese Woche Mitglieder der Vertreterversammlung der Landespflegekammer und schlugen weitreichende Verbesserungen vor, um die Partizipation der Pflegenden zu erhöhen.

    Silke Präfke ver.di 03 Silke Präfke

    So forderte die Präsidentin des ver.di-Pflegebeirates Silke Präfke am 5.10.20 den Vorstand der Pflegekammer auf unverzüglich eine Dringlichkeitssitzung der Vertreterversammlung einzuberufen. Aufgabe sollte es sein, die Anzahl der Unterstützungsunterschriften für eine Wahlliste von derzeit 150 auf max.10 zu senken. Damit würde man es kleineren Listen erleichtern zu kandidieren. Auch würde man sich damit z.B. an den Wahlbedingungen der Ärztekammer orientieren.

    Am 7.10.20 stellte der Krankenpfleger Jörg Sponholz aus dem Kreiskrankenhaus Saarburg den Antrag eine Quote für Altenpflege einzuführen, damit diese Pflegegruppe auch entsprechend ihrer Bedeutung in der nächsten Vertreterversammlung der Kammer vertreten sein wird.

    Jörg Sponholz ver.di 03 Jörg Sponholz

    Der Pflegebeauftragte von ver.di, Michael Quetting, betonte, es käme den verdi-Mitgliedern in der Kammer darauf an, dass dort Demokratie und Teilnahme gelebt werde. Bei der Anhörung im Landtag im Zusammenhang mit der geplanten Verlängerung der Wahlperiode wurde immer wieder betont, dass gerade die Altenpflege schwierig sei, sich an den Kammeraktivitäten zu beteiligen. Auch wäre es kleinen Gruppen nicht möglich unter Pandemiebedingungen 150 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. „Nun liegen zwei konkret Vorschläge auf dem Tisch, die der Gruppe der Altenpflege und den kleinen Gruppen hilft. Jetzt muss der Vorstand handeln. Noch ist nicht klar wie der Landtag beschließen wird. Wir müssen jetzt die Verbesserungen sofort einführen, damit sie möglichweise auch schon für eine Wahl im April gelten,“ stellte der Pflegebeauftragte fest.

    Frank Hutmacher, der für das Gesundheitswesen auf Landesebene der Gewerkschaft zuständige Leiter, plädierte erneut gegen eine weitere Verschiebung des Wahltermins. „So gehen Demokraten nicht mit ihren Institutionen um. Unverständlich bleibt auch die Aussage des Präsidenten der Kammer im Landtagsausschuss, als er zugab, sich mit den Landtagsparteien schon ins Benehmen gesetzt zu haben ohne das dazu das berechtigte Organ, nämlich die Vertreterversammlung der Kammer, gefragt zu haben. Damit wurden die gewählten Vertreter der Pflege bewusst hintergangen. Ich wundere mich, dass das Parlament der Pflege sich dies gefallen lässt.“