Aufstehn für die Pflege

    Interview mit Michael Quetting

    Krankenhäuser Saarland

    Mit Daseinsvorsorge hat das nichts zu tun

    Forum Magazin Interview „Mit Daseinsvorsorge hat das nichts zu tun“:

    Was schlägt ver.di für die Krankenhäuser vor? 

    „Die aktuelle Entwicklung im Krankenhausbereich ist logische Konsequenz früherer Reformen, sagt Michael Quetting. Der Gewerkschafter fordert als Konsequenz aus den Erfahrungen der Pandemie eine Abkopplung von rein ökonomischen Prinzip. Seine Idee für das Saarland: Das Land als eine Gesundheitsregion mit einer landesweiten Verbundklinik.“ So das Intro zu einem ausführlichen Interview, das Oliver Hilt für das Forum-Saarland Spezial vom 26. Juni 2020 mit Michael Quetting geführt hat. Michael Quetting ist Gewerkschaftssekretär im Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen im ver.di-Landesbezirk Rheinland-Pfalz Saarland. Der examinierte Krankenpfleger ist zudem seit 2019 Pflegebeauftragter der Gewerkschaft im Südwesten. Wir dokumentieren mit freundlicher Genehmigung des Magazins.

    Herr Quetting, die Krankenhauslandschaft im Saarland sorgt mal wieder für heftige Schlagzeilen. Was ist da los?

    Es ist tatsächlich ein großes Durcheinander und ist Ausdruck, dass viel in Bewegung ist. Und wenn ich jetzt dort 200 Millionen ausgebe, dann gibt es viele Begehrlichkeiten und viele, die an die Fleischtöpfe möchten.

    Die 200 Millionen beziehen Sie auf die die aktuellen Programme als Antwort auf die Corona-Krise?

    Genau.

    Die Diskussion um die Krankenhauslandschaft gibt es ja nicht erst in jüngster Zeit und seit Corona. Seit wann steht eigentlich im Raum, im Saarland gebe es zu viele Betten und zu viele kleine Häuser?

    Zumindest seit Ende des letzten Jahrtausend. Aber eigentlich liegen die Ursachen tiefer. Wir haben zunächst den Kompromiss zu dem 1992 beschlossenen Gesundheitsstrukturgesetz, den so genannten „Lahnstein-Kompromiss“. Man hat dort begonnen mit Zuzahlungen und der Streichung von Leistungen. Und dann ist, egal wer regiert hat, das System immer mehr dem Wettbewerb untergeordnet worden. Eigentlich steckte nach meiner Einschätzung dahinter, dass man die Exportnation wettbewerbsfähiger machen wollte durch eine Reduzierung der Lohnnebenkosten. Dabei waren die Ausgaben im Gesundheitswesen gar nicht so teuer, die lagen immer so zwischen elf, zwölf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Es war eine ideologische Auseinandersetzung um den Jahrtausendwechsel. In diesem Zusammenhang wurde auch immer über die Krankenhausdichte diskutiert, insbesondere im Ruhrgebiet und im Saarland, also industrielle Gebiete, wo die Dichte in der Tat höher war. Wobei die Betten ja nicht leer standen. Es ging immer darum, wie man das System billiger machen kann.

    Entscheidender für die aktuelle Situation sind aber doch das System der Fallpauschalen?

    Die kamen 2003, und damit hatte man ein wirklich cleveres ökonomisches System, das der Politik die Verantwortung abnimmt. Als Kommunalpolitiker brauche ich dann kein Krankenhaus zu schließen. Wenn der Träger pleite macht, dann macht er halt pleite. Damals hatten wir bundesweit noch um die 2 500 Häuser, und es gab schon die Debatte, dass zwei Drittel davon verloren gehen. Die Leopoldina (Anm.:Deutsche Akademie der Naturforscher) hatte zuletzt die Zahl von 300 in die Debatte geworfen, die gebraucht würden.    

    Im Saarland ist immer wieder kritisiert, das Land komme seinen Investitionsverpflichtungen nicht nach. Die Rede war von etwa 400 Millionen Investitionsstau. Leistet das der Entwicklung Vorschub?

    Es war natürlich sehr schwierig, unter den Bedingungen der Schuldenbremse den Investitionsverpflichtungen nachzukommen. Aber auch die anderen Bundesländer haben das nicht umgesetzt. Im Durchschnitt kann man sagen, dass die Länder ihrer Verpflichtung nur zur Hälfte nachkommen.  Das führt zu folgender Situation: Wenn ich als Träger investieren will, was ich im Wettbewerb ja muss, mir das Land das Geld dafür aber nicht gibt, bleibt mir eigentlich nur, dass ich die Gewinne aus dem DRG-System (Anmerkung: Fallpauschalen) nehme. Das ist rechtlich außerordentlich problematisch, denn das sind ja Versichertengelder, die nach einen komplizierten Schlüssel je nach Krankheit ausgezahlt werden und zwar zur Behandlung der Menschen und nicht, um neue Geräte anzuschaffen oder einen Umbau vorzunehmen. Durch diese Praxis ist noch mehr Druck auf das System gekommen, in dem ohnehin schon enormer Druck in Richtung Rationalisierung steckt. Und der wird von Jahr zu Jahr größer.

    Der ver.di-Pflegebeauftragte ver.di 03 Michael Quetting  – Michael Quetting ist examinierter Krankenpfleger und Gewerkschaftssekretär. ver.di hat ihn zum Pflegebeauftragten berufen
    Foto Forum Forum 26. Juni 2020 Titelseite Forum

    Das bedeutet, dass die derzeitigen Standortdiskussionen im Land Folge eines Systems sind, das auf einen Konzentrationsprozess mit wenigen großen Häusern abzielt, also logische Konsequenz?

    So ist es. Wobei es die Größe alleine nicht macht, sondern die Spezialisierung. Als Patient gehe ich dorthin, wo die Erfahrung am größten ist, wo also beispielsweise eine große Zahl von Operationen gemacht wird. Deshalb gibt es als Qualitätskriterium die Mengenangabe. Wobei das aus meiner Sicht auch problematisch ist, weil die Gefahr besteht, bei einer großen Zahl in Routine abzugleiten. Auf jeden Fall führt das dazu, dass die, die Grund- und Regelversorgung machen müssen, abgehängt werden. Eine Knieoperation können Sie am Fließband machen, das ist berechenbar. Ein Kaiserschnitt ist minutenmäßig planbar. Es hat ja einen Grund, warum wir keine Kreißsäle mehr haben. Es leiden also die Kleinen, die Grund- und Regelversorgung machen, die konservativen Bereiche, die eine Arzt-Patienten-Beziehung aufbauen. Bezahlt werden die Operationen, die Prozeduren, die mit viel Technik und Geräten verbunden sind. Schwierig wird es übrigens auch für die Uniklinik, die zwar sehr spezialisiert ist, aber auch alles machen muss.